News
Öffentliche Beratungen der UBI: Zu viele Fehler in aktivistischer «DOK»-Sendung
Die UBI hiess an den öffentlichen Beratungen vom 29. Oktober 2026 eine Beschwerde gegen die Sendung «DOK» von SRF und den dazugehörigen Online-Artikel gut (Titel: «Ist Geld Männersache? Warum Frauen ärmer sind»). Abgewiesen hat sie hingegen Beschwerde gegen zwei Ausgaben der Sendung «Club» zum Krieg im Iran. Programmrechtlich ebenfalls unproblematisch war die Ausstrahlung der «Kleinen Niederdorfoper» am Karfreitag sowie von zwei Sendungen des Formats «Sternstunde» am Ostersonntag 2026.
Sanktionen: Verordnung über Massnahmen gegenüber bestimmten Personen und Gruppen, die mit den Taliban in Verbindung stehen
Das zuständige UNO-Sanktionskomitee hat die Liste der sanktionierten natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Datenbank SESAM wurde entsprechend angepasst. Der Bundesrat hat am 4. März 2016 die Verordnung zur automatischen Übernahme von Sanktionslisten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verabschiedet. Damit sind Änderungen der Sanktionslisten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in der Schweiz unmittelbar rechtsgültig.
Nachfolge an der SECO-Spitze: Bundespräsident Guy Parmelin setzt Findungskommission ein
Bundespräsident Guy Parmelin hat für die Suche nach der Nachfolge für Helene Budliger Artieda an der Spitze des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) eine Findungskommission eingesetzt. Diese wird geeignete Kandidaturen evaluieren und dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) Vorschläge unterbreiten. Die Ernennung erfolgt sodann durch den Gesamtbundesrat.
Bodengestützte Luftverteidigung grösserer Reichweite: Schweiz erhält erste Komponenten der Patriot-Beschaffung im 2027
Die Schweiz erhält voraussichtlich bis Mitte 2027 erste Komponenten aus ihrer Beschaffung des bodengestützten Luftverteidigungssystems des Typs Patriot. Darüber hat die US-Regierung das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS am 29. Oktober 2026 informiert. Zudem hat das VBS die Zustimmung der US-Regierung erhalten, dass die Schweiz die Patriot-Systeme direkt bei der Herstellerfirma beschaffen kann, statt wie bisher über die US-Regierung, sofern der Kongress dem zustimmt.
VBS verurteilt Verfehlungen bei der RUAG und ergreift Massnahmen
Die Untersuchung durch die Anwaltskanzlei Niederer Kraft Frey hat schwerwiegende Verfehlungen und Hinweise auf strafbare Handlungen bei der RUAG ans Licht gebracht. Bundesrat Martin Pfister, Chef VBS, verurteilt diese Vorkommnisse aufs Schärfste. Er hat vertiefte Abklärungen und Massnahmen in Auftrag gegeben. Der Bundesrat sowie die Geschäftsprüfungs- und die Finanzdelegation sind informiert worden.
Die Schweiz und China stärken ihre Zusammenarbeit im Handel und in der Wissenschaft
Bundespräsident Guy Parmelin hat sich am Freitag, 30. Oktober 2026, mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping über die bilateralen Beziehungen beider Länder ausgetauscht und aktuelle internationale Themen erörtert. Die Schweiz und China vertiefen ihre Beziehungen namentlich in den Bereichen Handel und Wissenschaft. Im Rahmen des Besuchs wurden mehrere Abkommen unterzeichnet, darunter das optimierte bilaterale Freihandelsabkommen, das damit verbundene Abkommen über die Zusammenarbeit bei Arbeit und Beschäftigung und ein Abkommen über die geregelte Zusammenarbeit in Forschung und Entwicklung.
Fitnesstest der Armee: Rund 80 % erfüllen die Bewegungsempfehlungen
Die Resultate des Fitnesstests der Armee (FTA) 2025 sind im Rahmen der Vorjahre. Mit durchschnittlich 67,1 von maximal 125 Punkten liegt der Mittelwert leicht unter dem Wert von 2024. Rund 80 % erfüllen gemäss Befragung die Bewegungsempfehlungen des Bundes, weniger als 5 % sind inaktiv.
SGVW-Herbsttagung 2026: Eröffnung und Einführung
Bundeskanzler Viktor Rossi, Präsident der Schweizerischen Gesellschaft für Verwaltungswissenschaften SGVW
Waffenplatz Chamblon: Bau einer neuen modularen Truppenunterkunft
Die Zahl der Rekrutinnen und Rekruten auf dem Waffenplatz Chamblon wird in den nächsten Jahren ansteigen. Da sich die Gegebenheiten in Zukunft verändern können, baut armasuisse zwei Gebäude im Modulbau für 360 Angehörige der Armee. Die Modulbauten können bei Bedarf einmalig an einen anderen Standort verschoben werden. Die Bauarbeiten sind gestartet.
Die Schweiz unterstützt in Genf eine Initiative des Jemen zum Schutz der Zivilbevölkerung
EDA-Staatssekretär Alexandre Fasel nahm am 29. Oktober 2026 in Genf an einem Treffen jemenitischer Stammesführer teil, an dem ein Ehrenkodex zum Schutz der Zivilbevölkerung im Jemen vorgestellt wurde. Das Treffen, das auf eine Initiative des Jemen zurückgeht und das vom Genfer Zentrum für die Gouvernanz des Sicherheitssektors organisiert wurde, wird von der Schweiz unterstützt.
Magglingertag: Olympische Winterspiele 2038 – ein Mehrwert für die Schweiz
Das Bundesamt für Sport BASPO hat den sportpolitisch wichtigsten Anlass des Landes, den Magglingertag, in diesem Jahr der Schweizer Kandidatur für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2038 gewidmet. Die Spiele werden der Schweiz einen Mehrwert bringen, davon zeigte sich Bundesrat Martin Pfister überzeugt. Fachleute aus Sport, Politik, Wissenschaft und Wirtschaft diskutierten über die Chancen des Schweizer Olympiaprojekts und dessen Nutzen für die Bevölkerung.
«Eine grosse Chance für unser Land»
Rede von Bundesrat Martin Pfister, Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich des Magglingertags. Magglingen, Donnerstag, 29. Oktober 2026.